Frühjahrsgutachten - Wirtschaftsverbände fordern sinnvolle Maßnahmen statt Pessimismus

Die Wirtschaftsinstitute sehen die Wirtschaft derzeit in der schwersten Krise seit der Gründung der Bundesrepublik. Das geht aus dem aktuellen Frühjahrsgutachten der Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose hervor. Für das Jahr 2009 prognostizieren die Institute einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um sechs Prozent. Bei der Arbeitslosigkeit rechnen sie mit einem Zuwachs von einer Million auf rund fünf Millionen Erwerbslose. 2010 soll das Minus beim BIP dann nur noch bei 0,5 Prozent liegen. Während die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) die vorsichtig optimistische Einschätzung für das Jahr 2010 teilen, fällt die Konjunkturprognose der Institute für 2009 aus Sicht der beiden Spitzenverbände zu perspektivlos aus. Vor dem Hintergrund eines weiterhin gleichmäßigen Konsumverhaltens, der stabilisierenden Wirkung der Konjunkturprogramm und erster Anzeichen für eine Bodenbildung in den kommenden Monaten erscheint den beiden Spitzenverbänden ein Einbuch von sechs Prozent als zu drastisch. Die größten Risiken für eine konjunkturelle Erholung sehen BDI und BDA im Misslingen der Finanzmarktstabilisierung und einer Verzögerung der Neuordnung des globalen Finanzsystems. Ein drittes Maßnahmenpaket zur Konjunkturankurbelung lehnen die beiden Verbände genauso wie die Wirtschaftsinstitute ab. Stattdessen fordern BDI und BDA sinnvolle Anpassungen in der Steuerpolitik beispielsweise im Hinblick auf die gewerbesteuerlichen Hinzurechnungen und die Zinsschranke, eine moderate Lohnpolitik zur Sicherung von Arbeitsplätzen, eine dauerhafte Stabilisierung des Arbeitslosenbeitrags bei 2,8 Prozent und des Gesamtsozialversicherungsbeitrags bei unter 40 Prozent sowie sinnvolle, beschäftigungssichernde Vorgaben beim Kurzarbeitergeld. Die vorsichtig optimistische Einschätzung der Bundesregierung und der Wirtschaftsinstitute für das kommende Jahr teilen BDA und BDI.

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